AGB

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie über unseren Online-Shop (https://shop.pib.rocks) tätigen.
2. Für unsere Angebote, Bestellungen, Lieferungen und weiteren Leistungen durch uns gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die durch Kund:innen gestellt werden und im Gegensatz zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, wird widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote in unserem Online-Shop richten sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Die Präsentation von Waren in unserem Online-Shop stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung der Waren über unseren Online-Shop dar. Es handelt sich nicht um ein verbindliches Angebot von unserer Seite zum Abschluss eines Kaufvertrages.
3. Indem Sie den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken, geben Sie in Form der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb angezeigten Waren ab. Vor der Bestellung können Sie den Inhalt des Warenkorbs nochmals überprüfen und die Bestellung korrigieren oder ändern.
4. Sobald Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie über eine automatisch erzeugte E-Mail eine entsprechende Eingangsbestätigung von uns. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des mit der Bestellung gemachten Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Ein Vertrag mit uns kommt daher über die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
5. Im Einzelnen werden bei einer Bestellung in unserem Online-Shop die folgenden technischen Schritte durchlaufen:
• Klick auf Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ im eingeblendeten Warenkorb;
• Klick auf Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ erfolgt die Weiterleitung auf die allgemeine Bestellseite, auf der im Folgenden die einzelnen Kaufschritte durchlaufen werden;
• Schritt 1: Auswahl der „Rechnungs- und Lieferadresse“ (für den Fall, dass Sie kein Kundenkonto besitzen und eingeloggt sind; andernfalls sind Rechnungs- und Lieferadresse hinterlegt);
  • Eingabe der Rechnungsadresse
  • Sind Rechnungs- und Lieferadresse nicht identisch, können Sie durch Anklicken der Checkbox eine „abweichende Lieferanschrift eingeben“
• Schritt 2: Auswahl der Zahlungsart und Versandart;
• Schritt 3: Es werden alle Produkte im Warenkorb in einer Übersicht angezeigt; es besteht die Möglichkeit den Inhalt des Warenkorbs zu ändern und etwaige Eingabefehler zu korrigieren;
• Schritt 4: Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“.
6. Zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware kommt es erst, wenn wir ausdrücklich die Annahme der Bestellung erklärt haben oder wenn wir die Ware an Sie versendet haben. Ihre Bestellung kann durch uns nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem Sie unter regelmäßigen Umständen den Eingang einer Antwort durch uns erwarten dürfen. Sofern die Zahlung mit Vorkasse oder PayPal erfolgt, kommt der Kaufvertrag abweichend hiervon unmittelbar mit Ihrer Bestellung zustande.
7. Sie haben vor Vertragsschluss die Gelegenheit, den Vertragstext einschließlich dieser AGB zu speichern. Nach Vertragsschluss ist der Vertragstext für Sie nicht mehr zugänglich, wird aber durch uns gespeichert.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern (im Sinne des § 13 BGB) steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (B2B), besteht kein Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Ausübung des Widerrufs
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
isento GmbH
Ostendstraße 242, 90482 Nürnberg
Telefon: +49 911 21 77 38 70
E-Mail: info@isento.de
mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie haben dafür folgende gleichwertige Möglichkeiten:

• Per Post oder E-Mail: Sie können uns eine formlose Mitteilung per Post oder per E-Mail senden.
• Per Muster-Widerrufsformular: Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden oder dieses hier als PDF herunterladen (die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben).
• Elektronisch über unsere Website: Sie können Ihren Widerruf auch direkt über das elektronische Formular Vertrag widerrufen oder den Widerrufsbutton auf unserer Website einreichen. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• die nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(2) Wenn Sie bestellte Waren innerhalb der Widerrufsfrist ohne eine weitere Erklärung an uns zurücksenden, werden wir dies als Erklärung des Widerrufs verstehen.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
isento GmbH
Ostendstraße 242, 90482 Nürnberg
E-Mail: info@isento.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________________________

Name des/der Verbraucher(s): _______________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________________________

Datum: _______________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 4 Preise und Zahlung

1. Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und ggf. sonstige Preisbestandteile zuzüglich der jeweiligen Versandkosten. Genaue Informationen zu den jeweils anfallenden Versandkosten erhalten Sie über unsere Website unter Versand und Zahlung.
2. Die Zahlung kann wahlweise mit einem der folgenden Zahlungsmittel erfolgen:
   • Kreditkarte
   • PayPal
   • Vorkasse
3. Die Auswahl des jeweils verfügbaren Zahlungsmittels wird durch uns vorgenommen. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen nur ausgewählte Zahlungsmittel anzubieten, um etwa in bestimmten Fällen unser Kreditrisiko abzusichern.
4. Wenn Sie mit PayPal zahlen, werden Sie bei der Bestellung auf die Website des Anbieters PayPal weitergeleitet. Um eine Zahlung über PayPal vornehmen zu können, müssen Sie sich bei dem Anbieter PayPal registrieren.

§ 5 Lieferung

1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
2. Die konkrete Lieferzeit für den jeweiligen Artikel entnehmen Sie bitte direkt der jeweiligen Produktdetailseite. Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware mit unserem Versanddienstleister DHL innerhalb Deutschlands sowie in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) innerhalb von 2 bis 7 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung). Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) erfolgen nur nach gesonderter individueller Vereinbarung; die maßgebliche Lieferzeit wird Ihnen vor Vertragsschluss individuell mitgeteilt.
3. Wir übernehmen grundsätzlich nicht das Risiko, eine bestellte Ware beschaffen zu müssen. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben sind. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
4. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz einer ordnungsgemäßen Bestellung der Ware im Rahmen eines kongruenten Deckungsgeschäfts nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden und die fehlende Warenverfügbarkeit nach den Maßgaben des § 9 nicht zu vertreten haben. Wir informieren Sie unverzüglich, wenn die bestellte Ware nicht rechtzeitig verfügbar ist und werden in dem Fall, dass wir deswegen vom Vertrag zurücktreten möchten, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Fall eines Rücktritts werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur für solche Forderungen zu, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, es sei denn, die Gegenforderung beruht auf einem Mangel derselben Ware (Gewährleistungsanspruch).
2. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Gewährleistung

Ihre Ansprüche auf Gewährleistung im Fall von Mängeln ergeben sich aus den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Haftung

1. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen und für schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, im Fall der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Im Fall der schuldhaften Verletzung einer wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit der vorstehenden Bestimmung nicht verbunden.

§ 10 Alternative Streitbeilegung

1. Die isento GmbH ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
2. Im Fall einer Meinungsverschiedenheit wegen unseres Vertrages bemühen wir uns, diese mit Ihnen einvernehmlich beizulegen. Wir sind darüber hinaus nicht zu einer Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren verpflichtet und nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
2. Auf unter Geltung dieser AGB abgeschlossene Verträge ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“) anwendbar. Von dieser Rechtswahl bleiben zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.
3. Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der isento GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und Kunden, die über unseren Online-Shop (https://shop.pib.rocks) bestellen.

(2) Unser Angebot im B2B-Bereich richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von Bestellungen unter diesen B2B-Bedingungen ausgeschlossen.

(3) Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Angebot, Annahme und Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Waren in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.

(3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, es sei denn, die Annahme wird darin ausdrücklich erklärt.

(4) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform annimmt oder die bestellte Ware an das Transportunternehmen übergibt. Bei Zahlung per Vorkasse oder Sofortzahlungsdiensten (z. B. PayPal) kommt der Vertrag abweichend hiervon bereits mit Auslösung der Zahlungsanweisung zustande.

(5) Der Kunde versichert mit seiner Bestellung, als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu handeln. Der Verkäufer behält sich vor, vor Vertragsschluss einen Nachweis der Unternehmereigenschaft (z. B. Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug, USt-IdNr.) zu verlangen.

(6) Kein Widerrufsrecht: Ein gesetzliches Widerrufsrecht (Fernabsatzrecht) steht Unternehmern nicht zu und wird durch den Verkäufer auch nicht vertraglich eingeräumt.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlung

(1) Sämtliche genannten Preise verstehen sich als Nettopreise in Euro zuzüglich der jeweils am Tag der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Kosten für Verpackung und Transport werden gesondert in Rechnung gestellt. Genaue Informationen zu den anfallenden Versandkosten erhalten Sie über unsere Website unter Versand und Zahlung.

(3) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten (z. B. Kreditkarte, PayPal, Vorkasse) werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Der Verkäufer behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

(4) Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

(5) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 288 Abs. 2 BGB) sowie eine Verzugspauschale in Höhe von 40,00 Euro geltend zu machen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang und Annahmeverzug

(1) Lieferfristen und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich in Textform als verbindlich bestätigt wurden. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung „ab Werk“ (EXW gem. Incoterms 2020).

(2) Gefahrübergang: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z. B. DHL) übergeben hat (§ 447 BGB).

(3) Selbstbelieferungsvorbehalt: Der Verkäufer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts seinerseits von seinem Vorlieferanten nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und die Nichtbelieferung vom Verkäufer nicht zu vertreten ist. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den ihm entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) ersetzt zu verlangen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung (erweiterter Eigentumsvorbehalt / Kontokorrentvorbehalt) Eigentum des Verkäufers.

(2) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle daraus entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrags an den Verkäufer ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.

(3) Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und diesen unverzüglich in Textform zu benachrichtigen.

§ 6 Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB)

(1) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen (§ 377 HGB).

(2) Die Rüge offensichtlicher Mängel hat spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Ablieferung der Ware in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen. Versteckte Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach ihrer Entdeckung, in Textform zu rügen.

(3) Unterlässt der Kunde die fristgerechte Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war oder der Mangel wurde vom Verkäufer arglistig verschwiegen.

§ 7 Mängelansprüche (Gewährleistung)

(1) Bei berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen leistet der Verkäufer nach eigener Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen 12 Monate ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Verkäufers.

(3) Für gebrauchte Waren oder Sonderposten wird die Gewährleistung ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gesetzlich gehaftet wird.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Verkäufer bei einfacher Fahrlässigkeit nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Produktionsausfall oder entgangenen Gewinn.

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Gerichtsstand, anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz des Verkäufers (Nürnberg).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist Nürnberg (§ 38 Abs. 1 ZPO). Der Verkäufer bleibt jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods – CISG).

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 09/2026